Kühl- Und/oder Gefriergerät
Anmelder: Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3745054
- Aktenzeichen
- EP20177044
- Anmeldetag
- 28. Mai 2020
- Veröffentlichung
- 23. November 2022
- Erteilung
- 23. November 2022
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- F25B47/02F25B49/02F25D21/08
Abstract
Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Kältemittelkreislauf mit drehzahlgeregeltem Kompressor, Verflüssiger, durchflussregelbarem Expansionsventil und Verdampfer, wobei das Gerät eine Steuereinheit aufweist, die mit dem drehzahlgeregelten Kompressor und dem regelbaren Expansionsventil in Verbindung steht und ausgebildet ist, einen Abtauzyklus durchzuführen, in dem der Kompressor mit niedriger Drehzahl betrieben und das Expansionsventil auf einen großen Durchflussquerschnitt gestellt wird, um warmes Kältemittel in den Verdampfer zu leiten und das Ausmaß der Kältemittelverdampfung im Verdampfer gering zu halten oder zu vermeiden.
Anmelder
- Firma
- Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen ist die deutsche Haushaltsgerätesparte der Liebherr-Gruppe mit Schwerpunkt Kühl- und Gefriergeräte. Der Patentbestand konzentriert sich fast vollständig auf Heiz-, Kühl- und Beleuchtungstechnik.
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Fachgebiete
Lorenz Seidler Gossel wurde 1962 gegründet und zählt seit über sechs Jahrzehnten zu Deutschlands führenden IP-Kanzleien, Sitz an der Münchner Widenmayerstraße, beschrieben als „boutique with scale“, besonders renommiert im Marken- und Designrecht.