Bewegliche Zurrvorrichtung, Fahrzeug mit einer Solchen Zurrvorrichtung und Verwendung eines Auflageelements zur Bildung einer Solchen Zurrvorrichtung

EP3747698 Art B1 7. Juni 2023

Anmelder: Humbaur GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3747698
Aktenzeichen
EP20177813
Anmeldetag
2. Juni 2020
Veröffentlichung
7. Juni 2023
Erteilung
7. Juni 2023
Rechtsraum
EP
IPC
B60P7/08
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft eine bewegliche Zurrvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem zumindest abschnittsweise U-förmigen Zurrbügel (10), der zwei Schenkel (11) und einen die Schenkel (11) verbindenden Steg (12) aufweist, und mit einem Auflageelement (20), das sich zwischen den Schenkeln (11) erstreckt, wobei das Auflageelement (20) verschiebbar mit den Schenkeln (11) verbunden oder verbindbar ist derart, dass ein Abstand zwischen dem Steg (12) und dem Auflageelement (20) veränderbar ist.

Anmelder

Firma
Humbaur GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Meissner Bolte Patentanwälte Bremen, Deutschland

Meissner Bolte zählt zu den traditionsreichen deutschen IP-Kanzleien und ist seit über einem Jahrhundert im gewerblichen Rechtsschutz tätig, mit Standorten in Deutschland und Großbritannien sowie einem eigenen Asia-Desk für internationale Mandanten.

18.478
Patente gesamt
28
Patentanwälte
9
Standorte
Weitere Vertreter

Noch Fragen?

Wir helfen Ihnen gerne weiter. Schreiben Sie uns einfach.

Kontakt aufnehmen