Kupplungswelle, Rotationswerkzeugeinrichtung und Gefäss-Werkzeug-Kombination für eine Küchenmaschine sowie Küchenmaschine
Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3771383
- Aktenzeichen
- EP20184115
- Anmeldetag
- 6. Juli 2020
- Veröffentlichung
- 7. Januar 2026
- Erteilung
- 7. Januar 2026
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47J43/07
Abstract
Offenbart ist eine Kupplungswelle 100 für eine Küchenmaschine. Die Kupplungswelle umfasst einen Ankupplungsabschnitt 120 zum Aufnehmen einer Rotation, einen Mitnehmerabschnitt 110 mit mindestens zwei Mitnehmerflügeln 111a, 111b, 111c zum Übertragen der aufgenommenen Rotation auf mindestens ein Rotationswerkzeug 214a, 214b und einen nach radial innen komprimierbaren Federring zum Verrasten mit einem mit dem Rotationswerkzeug verbundenen Mitnahmebecher 210.Offenbart ist ferner eine Rotationswerkzeugeinrichtung 200 mit mindestens einem Rotationswerkzeug 214a, 214b und einem Mitnahmebecher 210 zum Überstülpen über den Mitnehmerabschnitt 110 und den Federring 130 einer solchen Kupplungswelle 100.Weiterhin offenbart sind eine Gefäß-Werkzeug-Kombination 1 und eine Küchenmaschine.
Anmelder
- Firma
- BSH Hausgeräte GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
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