Multifunktionskochgerät

EP3771388 Art B1 16. November 2022

Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3771388
Aktenzeichen
EP20183673
Anmeldetag
2. Juli 2020
Veröffentlichung
16. November 2022
Erteilung
16. November 2022
Rechtsraum
EP
IPC
A47J43/08
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Multifunktionskochgerät mit einem Kochbehälter, wobei eine metallische Welle durch einen Schichtboden des Kochbehälters geführt ist und an einem in Richtung einer Öffnung des Kochbehälters weisenden ersten Endabschnitt der metallischen Welle eine Kopplungsgeometrie vorgesehen ist, die zur Herstellung einer lösbaren und drehfesten Verbindung mit einer Vielzahl von austauschbaren Aufsätzen unterschiedlicher Art zur Bearbeitung von Nahrungsmitteln ausgebildet ist und die metallische Welle in einer mindestens zwei Lagerstellen aufweisenden Lagereinheit drehbar und gedichtet aufgenommen ist, wobei die Lagereinheit in einer zentrischen Aussparung einer becherartigen Vertiefung des Schichtbodens mittels einer Verriegelungsmutter befestigbar ist und an einem zweiten, von dem ersten Endabschnitt weggerichteten Endabschnitt der metallischen Welle eine Eingriffsgeometrie zum drehenden Antrieb durch eine elektrische Antriebseinheit ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verriegelungsmutter eine Sicherungseinrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, die Verriegelungsmutter sowie die Lagereinheit nach dem Aufheben eines Verriegelungszustands der Verriegelungsmutter vor einem unkontrollierten Abfallen vom Schichtboden des Kochbehälters zu sichern. Infolgedessen können die Lagereinheit, die Verriegelungsmutter sowie der Kochbehälter bei einer beispielsweise zu Reinigungszwecken notwendigen Teildemontage des Multifunktionskochgeräts nicht unkontrolliert auseinanderfallen.

Anmelder

Firma
BSH Hausgeräte GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 BSH Hausgeräte

Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.

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