Schaumpumpen, Nachfülleinheiten und Spender mit Rücksaugmechanismus mit Differentieller Bohrung
EP3773100
Art B1
20. September 2023
Anmelder: Gojo Industries, Inc. 🇺🇸
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3773100
- Aktenzeichen
- EP19716270
- Anmeldetag
- 26. März 2019
- Veröffentlichung
- 20. September 2023
- Erteilung
- 20. September 2023
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47K5/12G01F11/08A47K5/16B05B11/00B05B7/00
Abstract
Für dieses Patent liegt uns kein Abstract vor.
Anmelder
- Firma
- Gojo Industries, Inc.
- Land
- 🇺🇸 USA
🇺🇸
Gojo Industries
Gojo Industries ist ein US-amerikanischer Hersteller von Hand- und Hautpflegeprodukten sowie Spendersystemen, bekannt durch die Marke Purell. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Haushaltsgüter sowie Verfahrens- und Trenntechnik für Desinfektions- und Dosiersysteme.
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Kanzlei
Tetzner & Partner mbB
München, Deutschland
Tetzner & Partner mbB ist eine Münchner Patent- und Rechtsanwaltskanzlei, die seit 1962 zu Patentrecht, Markenrecht und weiteren Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes berät und Mandanten als European Patent and Trademark Attorney vertritt.
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