Türschlossvorrichtung für ein Haushaltgerät, Haushaltgerät mit einer Türschlossvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Türschlossvorrichtung

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP3798397

Aktenzeichen

EP20195630

Anmeldetag

11. September 2020

Veröffentlichung

17. April 2024

Erteilung

17. April 2024

Rechtsraum

EP

IPC

E05C19/02E05B17/00E05B47/00A47L15/42D06F37/42

Abstract

Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Türschlossvorrichtung (105) für ein Haushaltgerät mit einer Tür mit einem Halteelement. Die Türschlossvorrichtung (105) weist eine Arretiereinrichtung (110) und eine Druckeinrichtung (115) auf. Die Arretiereinrichtung (110) ist mit dem Halteelement der Tür koppelbar ausgeformt, wobei das Halteelement in einer Arretierstellung (200) der Arretiereinrichtung (110) an der Arretiereinrichtung (110) arretiert ist und in einer Öffnungsstellung der Arretiereinrichtung (110) von der Arretiereinrichtung (110) freigegeben ist. Die Druckeinrichtung (115) ist dazu ausgeformt, um einen Druck auf die Arretiereinrichtung (110) auszuüben, um die Arretiereinrichtung (110) von der Arretierstellung (200) in die Öffnungsstellung zu drücken, um ein Öffnen der Tür zu bewirken.

Anmelder

Firma

Miele & Cie. KG

Land

🇩🇪 Deutschland

Fachgebiete