Gargerät, insbesondere Druckgargerät

EP3838074 Art B1 16. Juli 2025

Anmelder: MKN Maschinenfabrik Kurt Neubauer GmbH & Co. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3838074
Aktenzeichen
EP19218157
Anmeldetag
19. Dezember 2019
Veröffentlichung
16. Juli 2025
Erteilung
16. Juli 2025
Rechtsraum
EP
IPC
A47J27/14A47J36/12
Offizieller Volltext

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät (1), insbesondere Druckgargerät, mit einem Tiegel (3), der einen rechteckförmigen Garraum (25) aufweist, der von einem schwenkbaren Deckel (5) verschließbar ist, wobei der Tiegel (3) mittels einer Tiegelschwenkachse (4) schwenkbar in einem Gargerätgestell (7) gelagert ist und der Deckel (5) mittels eines Antriebs (41) um eine Deckelschwenkachse (6) schwenkbar ist, wobei das Gargerätgestell (7) zwei seitliche Gestellabschnitte (9, 11) und einen an der Rückseite des Tiegels (3) angeordneten, die beiden seitlichen Gestellabschnitte (9, 11) verbindenden Verbindungsgestellabschnitt (13) aufweist. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass um die Deckelschwenkachse (6) zwei Schwenkwellenabschnitte (15, 17) angeordnet sind, die drehbeweglich (18, 19) an dem Verbindungsgestellabschnitt (13) angeordnet sind, und dass der Antrieb (41) zum Schwenken des Deckels (5) in dem Verbindungsgestellabschnitt (13) angeordnet ist.

Anmelder

Firma
MKN Maschinenfabrik Kurt Neubauer GmbH & Co. KG
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Kroher-Strobel München, Deutschland

1995 von Dr. Jürgen Kroher und Wolfgang Strobel in München gegründet, verbindet Kroher Strobel technische Patentanwaltsexpertise mit juristischer Schlagkraft für gerichtliche Durchsetzung. Der Sitz am Bavariaring liegt bewusst nah am Europäischen Patentamt, den Münchner Gerichten und dem Bundespatentgericht.

1.742
Patente gesamt
5
Patentanwälte
1
Standorte
Weitere Vertreter

Noch Fragen?

Wir helfen Ihnen gerne weiter. Schreiben Sie uns einfach.

Kontakt aufnehmen