Gargerät, insbesondere Druckgargerät
Anmelder: MKN Maschinenfabrik Kurt Neubauer GmbH & Co. KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3838074
- Aktenzeichen
- EP19218157
- Anmeldetag
- 19. Dezember 2019
- Veröffentlichung
- 16. Juli 2025
- Erteilung
- 16. Juli 2025
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47J27/14A47J36/12
Abstract
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät (1), insbesondere Druckgargerät, mit einem Tiegel (3), der einen rechteckförmigen Garraum (25) aufweist, der von einem schwenkbaren Deckel (5) verschließbar ist, wobei der Tiegel (3) mittels einer Tiegelschwenkachse (4) schwenkbar in einem Gargerätgestell (7) gelagert ist und der Deckel (5) mittels eines Antriebs (41) um eine Deckelschwenkachse (6) schwenkbar ist, wobei das Gargerätgestell (7) zwei seitliche Gestellabschnitte (9, 11) und einen an der Rückseite des Tiegels (3) angeordneten, die beiden seitlichen Gestellabschnitte (9, 11) verbindenden Verbindungsgestellabschnitt (13) aufweist. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass um die Deckelschwenkachse (6) zwei Schwenkwellenabschnitte (15, 17) angeordnet sind, die drehbeweglich (18, 19) an dem Verbindungsgestellabschnitt (13) angeordnet sind, und dass der Antrieb (41) zum Schwenken des Deckels (5) in dem Verbindungsgestellabschnitt (13) angeordnet ist.
Anmelder
- Firma
- MKN Maschinenfabrik Kurt Neubauer GmbH & Co. KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Fachgebiete
1995 von Dr. Jürgen Kroher und Wolfgang Strobel in München gegründet, verbindet Kroher Strobel technische Patentanwaltsexpertise mit juristischer Schlagkraft für gerichtliche Durchsetzung. Der Sitz am Bavariaring liegt bewusst nah am Europäischen Patentamt, den Münchner Gerichten und dem Bundespatentgericht.
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Strobel, Wolfgang
Kroher-Strobel · München