Dosiergerät

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP3847947

Aktenzeichen

EP21150023

Anmeldetag

4. Januar 2021

Veröffentlichung

11. Dezember 2024

Erteilung

11. Dezember 2024

Rechtsraum

EP

IPC

A47L15/44D06F39/02// A47L15/48

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Dosiergerät für das dosierte Einbringen eines schüttfähigen Reinigungsmittels in einen Behandlungsraum (4) eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine (1), mit einem Gehäuse (44), einem der Beherbergung des Reinigungsmittels dienenden Vorratsbehälter (8) und einer innerhalb des Gehäuses (44) um eine Drehachse (11) verdrehbar angeordneten Trageinheit (9), die den Vorratsbehälter (8) auswechselbar aufnimmt und mittels welcher der Vorratsbehälter (8) aus einer Grundstellung in eine Dosierstellung und umgekehrt überführbar ist, wobei der Vorratsbehälter (8) eine Vorratskammer (12) und einen in eine Dosieröffnung (15) mündenden Dosierkanal (14) aufweist, sowie mit einem mit einer Ausschleusungsöffnung (21) in den Behandlungsraum (4) mündenden Ausschleusungskanal (19), der bei einem sich in Dosierstellung befindlichen Vorratsbehälter (8) in strömungstechnischer Wirkverbindung mit dem Dosierkanal (14) steht, wobei der Ausschleusungskanal (19) dosierkanalseitig eine Einschleusungsöffnung (20) aufweist, wobei das Gehäuse (44) einen Lufteinlass (43) für Trocknungsluft aufweist.

Anmelder

Firma

Miele & Cie. KG

Land

🇩🇪 Deutschland

Fachgebiete