Wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Schaltbaren Automatischen oder Manuellen Türöffnungsanordnung

EP3875017 Art B1 3. Januar 2024

Anmelder: Miele & Cie. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.: EP3875017
Aktenzeichen: EP21158678
Anmeldetag: 23. Februar 2021
Veröffentlichung: 3. Januar 2024
Erteilung: 3. Januar 2024
Rechtsraum: EP
IPC: A47L15/42// D06F39/14

Abstract

Haushaltsgerät, insbesondere wasserführendes Haushaltsgerät mit einem einen Geräteraum (3) bereitstellenden Gerätegehäuse (2), das für einen Zugriff auf den Geräteraum (3) eine Beschickungsöffnung (4) aufweist, mit einer um eine Schwenkachse verdrehbar gelagerten Gerätetür (5) für einen Verschluss der Beschickungsöffnung (4), mit einer Motoreinheit (9), mittels welcher die Gerätetür (5) aus einer Offenstellung in eine die Beschickungsöffnung (4) verschließende Verschlussstellung überführbar ist, und mit einer Federmechanik (6), die einem Gewichtsausgleich der Gerätetür (5) dient und ein Federelement (7) sowie ein zwischen Federelement (7) und Gerätetür (5) angeordnetes Kraftübertragungsmittel aufweist, das mit einem von der Motoreinheit (9) antreibbaren Zwischenglied in Wirkverbindung steht, wobei das Kraftübertragungsmittel und das Zwischenglied formschlüssig ineinander greifen.

Anmelder

Firma: Miele & Cie. KG
Land: 🇩🇪 Deutschland

🇩🇪 Miele

Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.

2.217 Patente in unserer Datenbank

Fachgebiete

Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter Textiltechnik

Vertreten von