Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Harq-Ack-Codebuchs, Endgerät und Speichermedium
EP3876454
Art B1
9. Oktober 2024
Anmelder: ZTE Corporation 🇨🇳
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3876454
- Aktenzeichen
- EP19879691
- Anmeldetag
- 1. November 2019
- Veröffentlichung
- 9. Oktober 2024
- Erteilung
- 9. Oktober 2024
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- H04L1/1829H04L1/1607H04L5/00
Abstract
Für dieses Patent liegt uns kein Abstract vor.
Anmelder
- Firma
- ZTE Corporation
- Land
- 🇨🇳 China
🇨🇳
ZTE
Chinesisches Unternehmen der Telekommunikations- und Informationstechnik mit Sitz in Shenzhen. Entwickelt Netzwerkausrüstung, Mobilfunktechnik und Endgeräte für Telekommunikationsanbieter.
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Fachgebiete
Kanzlei
Wallinger Ricker Schlotter Tostmann
München, Deutschland
Wallinger Ricker Schlotter Tostmann sitzt im Zentrum Münchens direkt bei Deutschem und Europäischem Patentamt, spezialisiert auf streitige Verfahren wie Einspruch, Beschwerde und Verletzung sowie Praxis zum Einheitlichen Patentgericht. Deckt Robotik, KI, IoT und Biotechnologie ab, von JUVE zu Deutschlands führenden IP-Kanzleien gezählt.
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