Glied mit einer Ausfahrbaren Bremse einer Transportvorrichtung und eine Transportvorrichtung für Waschmaschinen und Andere Hausgeräte
Anmelder: Kappatos, Theofilos, Kappatou, Niki 🇬🇷
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3928673
- Aktenzeichen
- EP20182694
- Anmeldetag
- 26. Juni 2020
- Veröffentlichung
- 15. Mai 2024
- Erteilung
- 15. Mai 2024
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47L15/42D06F39/00F16M7/00B62B5/00B62B5/04// D06F39/12F24C15/08F25D23/00
Abstract
Es wird ein Glied mit Bremseinrichtung an dem vorderen Abschnitt (5) des Glieds bereitgestellt, der aus Rollen (7, 8) und einen Griff (4) besteht, wobei wenn der Griff nach außen gezogen wird, die Rollen (7, 8) hinuntergefahren werden und nach vorne/hinten auf dem Boden rutschen, so dass das Glied versetzt werden kann. Außerdem wird eine Transportvorrichtung (1) für Waschmaschinen bereitgestellt, die aus zwei gleichen ausfahrbaren Gliedern (2, 2') besteht und dadurch gekennzeichnet ist, dass bei Ziehen der Griffe (4, 4') nach vorne die Rollen der vorderen Abschnitte (5, 5') der Glieder (2, 2') angehoben werden und die Kunststofffüße (11, 11') der vorderen Abschnitte (5, 5') der Glieder (2, 2') auf den Boden gelegt werden, so dass die Glieder (2, 2') mit der auf der Transportvorrichtung (1) liegenden Waschmaschine (3) oder einem anderen zu transportierenden Gerät/Objekt immobilisiert werden, wobei die Rollen (9, 10, 9', 10') der hinteren Abschnitte (6, 6') dauerhaft auf dem Boden liegen ohne angehoben zu werden. Ferner werden auch Verwendungen der Glieder (2, 2') und der Transportvorrichtung (1), ein Verfahren zum Transport von Transportgütern und eine Vorrichtung mit bereits vorhandenen Gliedern (2, 2') bzw. der Transportvorrichtung (1) bereitgestellt.
Anmelder
- Firmen
- Kappatos, Theofilos
Kappatou, Niki - Land
- 🇬🇷 Griechenland
Sakellarides Law Offices mit Sitz in Athen (Plaka) wurde 1912 gegründet und ist spezialisiert auf Immaterialgüterrecht mit Schwerpunkt Marken-, Patent- und Designrecht sowie Domainstreitigkeiten, mit Vertretung vor EUIPO, WIPO, EPA und griechischen Gerichten.
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Jaekel, Robert Sebastian
Witthoff Jaekel Steinecke Patentanwälte PartG mbB · Jülich