Sitzmöbel, insbesondere Stuhl, und Kombination eines Derartigen Sitzmöbels mit einem Hocker

EP3939475 Art B1 6. August 2025

Anmelder: Ortland, Johannes Paul Gerhard 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3939475
Aktenzeichen
EP21184151
Anmeldetag
7. Juli 2021
Veröffentlichung
6. August 2025
Erteilung
6. August 2025
Rechtsraum
EP
IPC
A47C3/021A47C3/025A47C16/02A47C4/03
Offizieller Volltext

Abstract

Gemäß einem ersten Gesichtspunkt betrifft die Erfindung ein Sitzmöbel (100), umfassend eine Sitzbaugruppe (102) mit einem Sitzflächenabschnitt (110) und einem mit dem Sitzflächenabschnitt (110) einstückig ausgebildeten Rückenlehnenabschnitt (112), und eine Fußbaugruppe (104), welche die Sitzbaugruppe (102) trägt, wobei das Sitzmöbel (100) ferner eine komprimierbare Baugruppe (106) umfasst, welche zwischen der Sitzbaugruppe (102) und der Fußbaugruppe (104) angeordnet ist. Gemäß einem weiteren Gesichtspunkt betrifft die Erfindung eine Kombination (200) aus einem derartigen Sitzmöbel (100) mit einem zur Fußbaugruppe (104) des Sitzmöbels (100) komplementär ausgebildeten Hocker (150).

Anmelder

Firma
Ortland, Johannes Paul Gerhard
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Weickmann & Weickmann München, Deutschland

Weickmann & Weickmann berät bereits seit 1882 zu gewerblichen Schutzrechten und zählt zu Deutschlands ältesten Patentanwaltskanzleien, mit Sitz in München. Das Team aus Physikern und Ingenieuren deckt neben Patenten auch Marken- und Designschutz ab, mit Schwerpunkten von Maschinenbau und Halbleitern bis zu Chemie und Biotechnologie.

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