Reinigungssystem, Computerprogramm und Datenträgersignal

EP3950159 Art A1 9. Februar 2022

Anmelder: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V. 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3950159
Aktenzeichen
EP21190229
Anmeldetag
6. August 2021
Veröffentlichung
9. Februar 2022
Rechtsraum
EP
IPC
B08B9/093B05B12/12// B05B13/06B05B3/04B05B15/70
Offizieller Volltext

Abstract

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Anmelder

Firma
Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V.
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Fraunhofer-Gesellschaft

Deutsche gemeinnützige Forschungsorganisation mit Sitz in München. Betreibt anwendungsorientierte Forschung in Technik und Naturwissenschaften über zahlreiche Institute für Industrie und Gesellschaft.

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Kanzlei
Patentanwalt Hans-Peter Gottfried Dresden, Deutschland

Dresdener Kanzlei von Patentanwalt Hans-Peter Gottfried, berät zu Patent- und Markenrecht, Gebrauchsmustern und Designs sowie Arbeitnehmererfinderrecht, vertritt Mandanten vor dem Europäischen Patentamt, dem EUIPO und deutschen Patentgerichten.

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