Teilbarer Packungseinsatz
Anmelder: Edelmann GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3954629
- Aktenzeichen
- EP20190956
- Anmeldetag
- 13. August 2020
- Veröffentlichung
- 18. Februar 2026
- Erteilung
- 18. Februar 2026
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B65D77/22A47G21/04B65D5/42B65D77/24G01F19/00
Abstract
Es wird ein teilbarer Packungseinsatz (1) bereitgestellt, geeignet zum Einlegen in ein Verpackungsbehältnis, aus einem einteiligen Zuschnitt (3) umfassend einen Rahmen (5) und ein Zusatzprodukt (6), wobei das Zusatzprodukt (6) und der Rahmen (5) in einem ersten Zustand verbunden sind, so dass der Packungseinsatz (1) eine im Wesentlichen flache Materiallage mit mindestens einem Führungsrand (7) bildet und dazu eingerichtet ist, in einer Verarbeitungsmaschine geführt zu werden, und wobei das Zusatzprodukt (6) in einem zweiten, auf den ersten Zustand folgenden Zustand von dem Rahmen (5) gelöst und funktionsgemäß zur Verwendung eingerichtet ist.
Anmelder
- Firma
- Edelmann GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
1995 von Dr. Jürgen Kroher und Wolfgang Strobel in München gegründet, verbindet Kroher Strobel technische Patentanwaltsexpertise mit juristischer Schlagkraft für gerichtliche Durchsetzung. Der Sitz am Bavariaring liegt bewusst nah am Europäischen Patentamt, den Münchner Gerichten und dem Bundespatentgericht.