Auftragsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Auftragsvorrichtung

EP3984912 Art B1 16. August 2023

Anmelder: Henkel AG & Co. KGaA 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3984912
Aktenzeichen
EP20201502
Anmeldetag
13. Oktober 2020
Veröffentlichung
16. August 2023
Erteilung
16. August 2023
Rechtsraum
EP
IPC
B65D83/00
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Auftragsvorrichtung (1) zum Aufbringen eines viskosen Materials auf ein Substrat, umfassend einen eine Abgabeöffnung (18) aufweisenden Innenbehälter (3) für die Aufnahme des viskosen Materials, eine den Innenbehälter (3) umgebende Außenhülle (2) mit einem im Wesentlichen hohlzylinderförmigen Halsbereich (6) eines Innendurchmessers D1 und einer in dem Halsbereich (6) ausgebildeten Öffnung (7) sowie einen mit der Außenhülle (2) verbundenen Applikator (4), wobei das viskose Material durch Druck auf die Außenhülle (2) aus dem Innenbehälter (3) in den Applikator (4) befördert und durch diesen auf ein Substrat aufgebracht werden kann, wobei die Auftragsvorrichtung (1) eine Belüftungsvorrichtung aufweist, umfassend einen im Bereich der Abgabeöffnung (18) mit dem Innenbehälter (3) luftdicht verbundenen Einsatz (19), welcher im Wesentlichen hohlzylinderförmig ausgebildet ist und einen Außendurchmesser D2 aufweist, wobei der Außendurchmesser D2 des Einsatzes (19) kleiner ist als der Innendurchmesser D1 des Halsbereichs (6) der Außenhülle (2), und wobei der Einsatz (19) an seiner Außenseite Rastmittel (22) aufweist, mit Hilfe derer er in Einsatzlage innerhalb des Halsbereichs (6) der Außenhülle (2) verrastet ist, wobei in dieser Einsatzlage aufgrund der unterschiedlichen Durchmesser D1 und D2 ein Ringspalt zwischen dem Einsatz (19) und dem Halsbereich (6) der Außenhülle (2) ausgebildet wird, durch den Luft von außen in den Zwischenraum zwischen der Außenhülle (2) und dem Innenbehälter (3) und umgekehrt strömen kann, und wobei weiterhin die Verbindung zwischen Applikator (4) und Außenhülle (2) luftdurchlässig ausgebildet ist und der Applikator (4) ein Dichtmittel (25) umfasst, durch welches in Einsatzlage des Applikators (4) eine luftdichte und auslaufsichere Abdichtung des Innenvolumens des Innenbehälters (3) gegenüber dem Zwischenraum zwischen der Außenhülle (2) und dem Innenbehälter (3) gegeben ist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus auch ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Auftragsvorrichtung (1).

Anmelder

Firma
Henkel AG & Co. KGaA
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Henkel

Deutsches Unternehmen, das Klebstoffe, Dichtstoffe sowie Wasch-, Reinigungs- und Körperpflegemittel für Industrie und Privathaushalte entwickelt und herstellt.

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Vertreten von

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