Hublift zum Heben von Rollstühlen

EP4000571 Art B8 18. Dezember 2024

Anmelder: Liftwerk GmbH, Herkules Liftwerk GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4000571
Aktenzeichen
EP20208273
Anmeldetag
18. November 2020
Veröffentlichung
18. Dezember 2024
Erteilung
18. Dezember 2024
Rechtsraum
EP
IPC
A61G3/06B66F7/20
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Hublift (1) zum Heben von Rollstühlen, insbesondere für einen Ein- und/oder Ausstieg in Fahrzeuge, z. B. an einem Bahnsteig, mit einem Fahrgestell (2) zum Verfahren des Hublifts (1) relativ zum Boden (9) und einer relativ zu dem Fahrgestell (2) hubbeweglichen Plattform (3). Erfindungsgemäß weist der Hublift (1) mindestens drei Stellungen auf: eine Fahrstellung, in der eine Unterseite (16) der Plattform (3) einen vorgegebenen Abstand (17) zum Bodenniveau (18) aufweist und in der der Hublift (1) relativ zu dem Boden (9) verfahrbar ist; eine obere Ladestellung, in der die Plattform (3) gegenüber der Fahrstellung angehoben ist für einen Ein- und/oder Ausstieg auf einem gegenüber dem Bodenniveau (18) erhöhten Niveau; eine untere Ladestellung, in der die Plattform (3) gegenüber der Fahrstellung abgesenkt ist für einen Ein- und/oder Ausstieg von dem Bodenniveau (18).

Anmelder

Firmen
Liftwerk GmbH
Herkules Liftwerk GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
IP Wildanger Kassel, Deutschland

Die Patentanwaltskanzlei ip-wildanger in Kassel wird von Dr. Johanna Wildanger geleitet und berät zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs sowie zu weiteren Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes.

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