Vorrichtung und Verfahren zum Verschliessen eines Einspülkastens, Reinigungsgerät

EP4015697 Art B1 16. April 2025

Anmelder: Miele & Cie. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.: EP4015697
Aktenzeichen: EP21212535
Anmeldetag: 6. Dezember 2021
Veröffentlichung: 16. April 2025
Erteilung: 16. April 2025
Rechtsraum: EP
IPC: D06F39/02// D06F39/12

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (105) zum Verschließen eines Einspülkastens für ein Reinigungsgerät, wobei der Einspülkasten ausgeformt ist, um einen eine Griffblende aufweisenden Schubkasten (112) aufzunehmen, wobei eine Griffmulde vorgesehen ist, die einem Bediener ein Eingreifen in die Griffblende ermöglicht, wenn der Schubkasten (112) in den Einspülkasten eingeschoben ist. Die Vorrichtung (105) weist eine Gitterstruktur zum Verschließen der Griffmulde und eine Fixiereinrichtung zum Fixieren der Vorrichtung (105) gegenüber dem Einspülkasten auf, um den Einspülkasten zu verschließen.

Anmelder

Firma: Miele & Cie. KG
Land: 🇩🇪 Deutschland

🇩🇪 Miele

Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.

2.217 Patente in unserer Datenbank

Fachgebiete

Textiltechnik

Vertreten von