Vorrichtung zum Abgeben von einem Strukturflexiblen Element

EP4059395 Art B1 28. Mai 2025

Anmelder: Sieger Design GmbH & Co. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4059395
Aktenzeichen
EP21163836
Anmeldetag
19. März 2021
Veröffentlichung
28. Mai 2025
Erteilung
28. Mai 2025
Rechtsraum
EP
IPC
A47K10/42B65D83/08
Offizieller Volltext

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abgeben von einem strukturflexiblen Element umfassend ein Aufnahmemittel zum Aufnehmen von mindestens einem strukturflexiblen Element und ein Spendermittel und optional ein Aufnahmemittel zum Aufnehmen von mindestens einem strukturflexiblen Element, wobei, sofern die Vorrichtung eine Aufnahmemittel zum Aufnehmen von mindestens einem strukturflexiblen Element umfasst, das Spendermittel mit dem Aufnahmemittel optional verbunden ist, und das Spendermittel eine Spendermittelaustrittsöffnung für das strukturflexible Element umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Spendermittelaustrittsöffnung ein Führungsmittel für das strukturflexible Element umfasst, wobei das Führungsmittel mit der Spendermittelaustrittsöffnung verbunden ist, das Führungsmittel mindestens ein erstes und ein zweites Führungsmittel umfasst, wobei das erste Führungsmittel eine Führungsmitteldurchtrittsöffnung für das strukturflexible Element aufweist und das zweite Führungsmittel eine Führungsmitteldurchtrittsöffnung für das strukturflexible Element aufweist, wobei die Führungsmitteldurchtrittsöffnung des ersten Führungsmittels und die Führungsmitteldurchtrittsöffnung des zweiten Führungsmittels unabhängig voneinander eine länglich Form aufweisen mit einer ersten Achse und einer zu der ersten Achse im Wesentlichen senkrechten zweiten Achse, wobei die Länge der Führungsmitteldurchtrittsöffnung entlang der ersten Achse größer ist als die Länge der Führungsmitteldurchtrittsöffnung entlang der zweiten Achse.

Anmelder

Firma
Sieger Design GmbH & Co. KG
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Bohmann München, Deutschland

2000 von Dr. Armin K. Bohmann gegründete Patentanwaltskanzlei mit Sitz in München. Berät zu Patenten, Marken, Gebrauchsmustern und Designs mit Schwerpunkt in Biotechnologie, Pharmazie, Life Sciences und Chemie.

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