Dosiergerät

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP4074239

Aktenzeichen

EP22166852

Anmeldetag

6. April 2022

Veröffentlichung

29. November 2023

Erteilung

29. November 2023

Rechtsraum

EP

IPC

A47L15/44// D06F39/02A47L15/48

Abstract

Dosiergerät für das dosierte Einbringen eines schüttfähigen Reinigungsmittels in einen Behandlungsraum (4) eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine (1), mit einem Gehäuse (44), einem der Beherbergung des Reinigungsmittels dienenden Vorratsbehälter (8) und einer innerhalb des Gehäuses (44) bewegbar, insbesondere um eine Drehachse (11) verdrehbar, angeordneten Trageinheit (9), die den Vorratsbehälter (8) auswechselbar aufnimmt und mittels welcher der Vorratsbehälter (8) aus einer Grundstellung in eine Dosierstellung und umgekehrt überführbar ist, wobei der Vorratsbehälter (8) eine Vorratskammer (12) und einen in eine Dosieröffnung (15) mündenden Dosierkanal (14) aufweist, sowie mit einem mit einer Ausschleusungsöffnung (21) in den Behandlungsraum (4) mündenden Ausschleusungskanal (19), der bei einem sich in Dosierstellung befindlichen Vorratsbehälter (8) in strömungstechnischer Wirkverbindung mit dem Dosierkanal (14) steht, wobei der Ausschleusungskanal (19) dosierkanalseitig eine Einschleusungsöffnung (20) aufweist, gekennzeichnet durch ein außenseitig des Gehäuses (44) am Gehäuse (44) angeordnetes Trocknungsgebläse (39), wobei das Gehäuse (44) eine mit dem Trocknungsgebläse (39) zusammenwirkende Einlassöffnung (43) und eine Auslassöffnung (46) für vom Trocknungsgebläse (39) geförderte Trocknungsluft aufweist.

Anmelder

Firma

Miele & Cie. KG

Land

🇩🇪 Deutschland

Fachgebiete