Geschirrspülmaschine
Anmelder: Miele & Cie. KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4085815
- Aktenzeichen
- EP22170785
- Anmeldetag
- 29. April 2022
- Veröffentlichung
- 22. November 2023
- Erteilung
- 22. November 2023
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47L15/42
Abstract
Geschirrspülmaschine mit einem einen Spülraum (2) bereitstellenden Spülbehälter (3), der zur Beschickung mit zu reinigendem Spülgut (5) eine Beschickungsöffnung aufweist, die mittels einer verschwenkbar gelagerten Spülraumtür (4) fluiddicht verschließbar ist, und mit einer Kameraeinheit (6), die einer zumindest bereichsweisen visuellen Erfassung des Spülraums (2) dient, wobei die Kameraeinheit (6) eine Kamera (7) und ein die Kamera (7) beherbergendes Gehäuse (8) aufweist, welches Gehäuse (8) über ein einseitig offenes Gehäuseteil (9) und eine die offene Seite des Gehäuseteils (9) abdeckendes Sichtteil (10) verfügt, wobei das Gehäuseteil (9) und das Sichtteil (10) unter Zwischenordnung eines einen Durchbruch (14) aufweisenden Türinnenblechs (12) der Spülraumtür (4) an der Spülraumtür (4) angeordnet sind, wobei das Sichtteil (10) spülraumseitig des Türinnenblechs (12) am Türinnenblech (12) anliegt und wobei zur spülraumseitigen Abdichtung des Gehäuseteils (9) zwischen Türinnenblech (12) und Sichtteil (10) eine Dichtung (15) angeordnet ist, wobei das Sichtteil (10) gehäuseteilseitig einen Stutzen (17) aufweist, der im endmontierten Zustand durch den Durchbruch (14) im Türinnenblech (12) hindurch bis in das Gehäuseteil (9) hineinragt, und wobei eine zweite Dichtung (18) vorgesehen ist, die zwischen dem Gehäuseteil (9) und dem Stutzen (17) des Sichtteils (10) angeordnet ist.
Anmelder
- Firma
- Miele & Cie. KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
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