Kultivator mit Zentraler Spannvorrichtung
Anmelder: Dick, Bernhard 🇦🇹
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4098091
- Aktenzeichen
- EP22000134
- Anmeldetag
- 16. Mai 2022
- Veröffentlichung
- 29. Oktober 2025
- Erteilung
- 29. Oktober 2025
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A01B39/22A01B35/22A01B39/02A01B63/24
Abstract
Ein Kultivator hat zwei Längsträger (2) und mindestens ein diese verbindendes Tragrohr (1), an dem eine Anzahl von Werkzeugen (10) zur Bodenbearbeitung in beliebiger Position anbringbar ist. Um diese in beliebiger Stellung mit einem Befehl festzuklemmen, weist das Tragrohr (1) über seine ganze Länge ein mit ihm fest verbundenes V-Profil (4) auf, ist gegenüber ein gleichartiges V-Profil (5) um eine (8) Achse schwenkbar angebracht, und haben die Werkzeuge (10) einen Kopfteil (11), der beiderseits V-Nuten (12,13) aufweist, in die die V-Profile (4,5) eingreifen, wobei die mit dem beweglichen zweiten V-Profil (5) zusammenwirkende V-Nut (13) ein elastisches Element (18) aufweist, über das die Klemmkraft wirkt.
Anmelder
- Firma
- Dick, Bernhard
- Land
- 🇦🇹 Österreich
Fachgebiete
2010 in Linz gegründet, bringt Gründer Friedrich Jell Industrieerfahrung von Austria Micro Systems, Siemens und Texas Instruments mit, während Kollege Wolf-Dietmar Jell als Pharmazeut die pharmazeutische Seite verantwortet. Neben Patenten deckt die Kanzlei Marken, Design und Lizenzverträge ab, beraten auf Deutsch, Englisch und Spanisch.
-
Kovac, Werner
NoneZell an der Pram