Wc-System mit Mehrphasiger Gelzusammensetzung

EP4098734 Art B1 19. März 2025

Anmelder: Henkel AG & Co. KGaA 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.: EP4098734
Aktenzeichen: EP21177291
Anmeldetag: 2. Juni 2021
Veröffentlichung: 19. März 2025
Erteilung: 19. März 2025
Rechtsraum: EP
IPC: C11D17/00E03D9/00

Abstract

System aufweisend ein WC Körbchen 10 mit wenigstens einer Kammer 20, wobei ein festes gelförmiges sanitäreres Mittel in der Kammer 20 des WC Körbchens vorliegt wobei das feste gelförmige sanitäre Mittel wenigstens eine erste Zusammensetzung 31 und eine zweite Zusammensetzung 32 aufweist, wobei das sanitäre Mittel an der Kammerhülle anhaftet; und die Kammerhülle auf wenigstens einer Seite 24 vollständig geschlossen ist und das Mittel an der vollständig geschlossenen Seite 24 der Kammerhülle anhaftet; und die erste Zusammensetzung 31 sich von der zweiten Zusammensetzung 32 unterscheidet.

Anmelder

Firma: Henkel AG & Co. KGaA
Land: 🇩🇪 Deutschland

🇩🇪 Henkel

Deutsches Unternehmen, das Klebstoffe, Dichtstoffe sowie Wasch-, Reinigungs- und Körperpflegemittel für Industrie und Privathaushalte entwickelt und herstellt.

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Fachgebiete

Farben, Klebstoffe & Brennstoffe Straßen-, Wasser- & Tiefbau

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