Filtereinheit für ein Mobiles Reinigungsgerät

EP4129139 Art B1 26. November 2025

Anmelder: Hengst SE, Miele & Cie. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4129139
Aktenzeichen
EP22179035
Anmeldetag
14. Juni 2022
Veröffentlichung
26. November 2025
Erteilung
26. November 2025
Rechtsraum
EP
IPC
A47L9/20A47L9/12
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Filtereinheit (10) für ein mobiles Reinigungsgerät, insbesondere für einen Staubsauger, mit einem Stützkörper (16) und einem von dem Stützkörper (16) abgestützten umlaufenden Filtermedium (12), wobei der Stützkörper (16) und das Filtermedium (12) relativ zueinander um eine Drehachse (24) verdrehbar sind und der Stützkörper (16) eine oder mehrere Abreinigungsnocken (30) umfasst, welche dazu eingerichtet sind, das Filtermedium (12) beim relativen Verdrehen von Stützkörper (16) und Filtermedium (12) mechanisch abzureinigen.

Anmelder

Firmen
Hengst SE
Miele & Cie. KG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Miele

Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.

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