Verfahren zur Modifizierung eines von einem Strassenfahrzeug Ausgesandten Lichtsignals und Signalgerät

EP4183630 Art B1 18. Juni 2025

Anmelder: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4183630
Aktenzeichen
EP21209902
Anmeldetag
23. November 2021
Veröffentlichung
18. Juni 2025
Erteilung
18. Juni 2025
Rechtsraum
EP
IPC
B60Q1/24
Offizieller Volltext

Abstract

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Anmelder

Firma
Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 BMW

Deutscher Automobilhersteller mit Sitz in München, gegründet 1916. Entwickelt und produziert Pkw und Motorräder der Marken BMW, Mini und Rolls-Royce sowie zugehörige Antriebs- und Fahrzeugtechnologien.

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