Förderband
Anmelder: Sumitomo Riko Company Limited 🇯🇵
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4194382
- Aktenzeichen
- EP21875526
- Anmeldetag
- 27. September 2021
- Veröffentlichung
- 20. November 2024
- Erteilung
- 20. November 2024
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B65H5/02B41J2/01G03G15/00B29D29/06B41J11/00
Abstract
Für dieses Patent liegt uns kein Abstract vor.
Anmelder
- Firma
- Sumitomo Riko Company Limited
- Land
- 🇯🇵 Japan
Sumitomo Riko, vormals Tokai Rubber Industries, ist ein japanischer Hersteller von Gummi- und Elastomerprodukten, vor allem für die Automobilindustrie. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Maschinenelemente und Fluidtechnik sowie Kunststoff- und Polymertechnik, ergänzt durch Fahrzeugtechnik. Anmeldungen laufen seit 2007 bis 2025.
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Becker Kurig & Partner wurde 1999 in München gegründet und tritt heute als Galileo Law auf, mit Sitz nahe Deutschem und Europäischem Patentamt. Die Kanzlei deckt Chemie, Biochemie, Maschinenbau, Elektronik und Telekommunikation ab und vertritt Mandanten auch in Marken-, Design- und IP-Streitverfahren.