Zentralteil für ein Brillenscharnier und Brille mit einem Solchen Zentralteil
EP4200662
Art B1
17. Dezember 2025
Anmelder: OBE GmbH & Co. KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4200662
- Aktenzeichen
- EP21762691
- Anmeldetag
- 16. August 2021
- Veröffentlichung
- 17. Dezember 2025
- Erteilung
- 17. Dezember 2025
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- G02C5/22
Abstract
Für dieses Patent liegt uns kein Abstract vor.
Anmelder
- Firma
- OBE GmbH & Co. KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Fachgebiete
Kanzlei
Gleiss Große Schrell und Partner mbB
Stuttgart, Deutschland
Stuttgarter Kanzlei, die Patentanwälte und Rechtsanwälte unter einem Dach vereint, registriert beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie beim EUIPO in Alicante. Als Vertreter vor dem Einheitlichen Patentgericht zugelassen, mit Auslandsnetzwerken unter dem Motto „Your innovation is in good hands“.
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