Sperrvorrichtung, Beschlag und Flügel-Rahmenanordnung

EP4215704 Art B1 3. Januar 2024

Anmelder: Wilh. Schlechtendahl & Söhne GmbH & Co. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4215704
Aktenzeichen
EP22152312
Anmeldetag
19. Januar 2022
Veröffentlichung
3. Januar 2024
Erteilung
3. Januar 2024
Rechtsraum
EP
IPC
E05C9/02E05C17/08E05C17/24E05C17/28
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Sperrvorrichtung (1) zur Kopplung mit wenigstens einer Treibstange (2, 3), vorzugsweise zur Kopplung von wenigstens zwei Treibstangen (2, 3), eines Beschlags (4), insbesondere eines schwenkbaren Flügels (5) eines Fensters (6) oder einer Tür und zur Anordnung im Falz zwischen dem Flügel (5) und einem Flügelrahmen (27), aufweisend ein mit benachbarten Treibstangen (2, 3) verbindbares Kopplungselement (7) und eine mit dem Kopplungselement (7) und/oder einer Treibstange (2, 3) verbindbare Sperre (8), wobei die Sperre (8) an ihrem einen Endbereich (9) einen Verbindungsabschnitt (10) zur Verbindung mit dem Kopplungselement (7) und/oder einer Treibstange (2, 3) und an ihrem anderen Endbereich (11) einen freien Sperrabschnitt (12) aufweist, wobei der Sperrabschnitt (12) ein Eingriffsmittel (13) zum Eingreifen in eine korrespondierende Aufnahme (14) des Flügels (5) aufweist, wobei der Sperre (8) ein Freigabemittel (17) zur Betätigung des Sperrabschnitts (12) zugeordnet ist

Anmelder

Firma
Wilh. Schlechtendahl & Söhne GmbH & Co. KG
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Von Rohr Essen, Deutschland

2012 von sechs erfahrenen Patentanwälten um Hans Wilhelm von Rohr gegründet, heute eine der größeren Patentkanzleien Nordrhein-Westfalens. Unter dem Motto „Every idea is in good hands“ als zentraler koordinierender Ansprechpartner für internationale Schutzrechtsportfolios.

927
Patente gesamt
6
Patentanwälte
1
Standorte

Noch Fragen?

Wir helfen Ihnen gerne weiter. Schreiben Sie uns einfach.

Kontakt aufnehmen