Sperrvorrichtung, Beschlag und Flügel-Rahmenanordnung
Anmelder: Wilh. Schlechtendahl & Söhne GmbH & Co. KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4215704
- Aktenzeichen
- EP22152312
- Anmeldetag
- 19. Januar 2022
- Veröffentlichung
- 3. Januar 2024
- Erteilung
- 3. Januar 2024
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E05C9/02E05C17/08E05C17/24E05C17/28
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Sperrvorrichtung (1) zur Kopplung mit wenigstens einer Treibstange (2, 3), vorzugsweise zur Kopplung von wenigstens zwei Treibstangen (2, 3), eines Beschlags (4), insbesondere eines schwenkbaren Flügels (5) eines Fensters (6) oder einer Tür und zur Anordnung im Falz zwischen dem Flügel (5) und einem Flügelrahmen (27), aufweisend ein mit benachbarten Treibstangen (2, 3) verbindbares Kopplungselement (7) und eine mit dem Kopplungselement (7) und/oder einer Treibstange (2, 3) verbindbare Sperre (8), wobei die Sperre (8) an ihrem einen Endbereich (9) einen Verbindungsabschnitt (10) zur Verbindung mit dem Kopplungselement (7) und/oder einer Treibstange (2, 3) und an ihrem anderen Endbereich (11) einen freien Sperrabschnitt (12) aufweist, wobei der Sperrabschnitt (12) ein Eingriffsmittel (13) zum Eingreifen in eine korrespondierende Aufnahme (14) des Flügels (5) aufweist, wobei der Sperre (8) ein Freigabemittel (17) zur Betätigung des Sperrabschnitts (12) zugeordnet ist
Anmelder
- Firma
- Wilh. Schlechtendahl & Söhne GmbH & Co. KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Fachgebiete
2012 von sechs erfahrenen Patentanwälten um Hans Wilhelm von Rohr gegründet, heute eine der größeren Patentkanzleien Nordrhein-Westfalens. Unter dem Motto „Every idea is in good hands“ als zentraler koordinierender Ansprechpartner für internationale Schutzrechtsportfolios.