Kühl- Und/oder Gefriergerät
Anmelder: Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4230932
- Aktenzeichen
- EP23152559
- Anmeldetag
- 20. Januar 2023
- Veröffentlichung
- 31. Dezember 2025
- Erteilung
- 31. Dezember 2025
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- F25D23/02
Abstract
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Korpus, in dem sich ein gekühlter Innenraum befindet, und mit einem daran schwenkbar angeordneten Verschlusselement zum Verschließen des gekühlten Innenraums, wobei sich in dem Verschlusselement ein Verbraucher befindet und wobei eine Leitung vorhanden ist, die von dem Korpus zu dem Verbraucher führt, wobei die Leitung eine Ummantelung in Form eines Gewebeschlauchs oder einer Spiralfeder aufweist.
Anmelder
- Firma
- Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen ist die deutsche Haushaltsgerätesparte der Liebherr-Gruppe mit Schwerpunkt Kühl- und Gefriergeräte. Der Patentbestand konzentriert sich fast vollständig auf Heiz-, Kühl- und Beleuchtungstechnik.
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Fachgebiete
Lorenz Seidler Gossel wurde 1962 gegründet und zählt seit über sechs Jahrzehnten zu Deutschlands führenden IP-Kanzleien, Sitz an der Münchner Widenmayerstraße, beschrieben als „boutique with scale“, besonders renommiert im Marken- und Designrecht.
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Lorenz Seidler Gossel Part. mbB
Lorenz Seidler Gossel Part. mbB · München