Heizwendelmuffe zum Schweissen sowie Verfahren zum Verbinden von Zwei Rohrstücken mit Nachlaufendem Medium
Anmelder: Frank GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4235008
- Aktenzeichen
- EP23155799
- Anmeldetag
- 9. Februar 2023
- Veröffentlichung
- 27. August 2025
- Erteilung
- 27. August 2025
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- F16L47/03F16L55/18F16L55/16// F16L47/16
Abstract
Die Offenbarung betrifft eine Heizwendelmuffe zum Verbinden von Kunststoffrohren, umfassend eine auf einem Rohr verschiebbare erste Muffenhälfte. Die erste Muffenhälfte umfasst zumindest zwei voneinander beabstandete Dichtungen sowie eine zweite Muffenhälfte. Die zweite Muffenhälfte ist mit der ersten Muffenhälfte verbindbar. Zumindest die erste und/oder zweite Muffenhälfte umfasst eine Heizwendelzone.
Anmelder
- Firma
- Frank GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Fachgebiete
2005 in Mainz gegründete Full-Service-IP-Praxis mit internationaler Ausrichtung, seit 2019 mit Sabine Tesch erweitert. Leitmotiv intellectprotect spielt auf Gutenberg an, deckt neben Patentrecht Marken, Design, Lizenzverträge, Wettbewerbsrecht und seit 2023 Vertretung vor dem Einheitlichen Patentgericht ab.