Vorrichtung zum Transport von Behältern, Anlage umfassend die Vorrichtung und Verfahren zum Verstellen einer Trägerstruktur der Vorrichtung

EP4311798 Art B1 26. November 2025

Anmelder: KHS GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4311798
Aktenzeichen
EP23186313
Anmeldetag
19. Juli 2023
Veröffentlichung
26. November 2025
Erteilung
26. November 2025
Rechtsraum
EP
IPC
B65G47/84
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Transport von Behältern (12), umfassend eine Basiseinheit (14) und eine Dreheinheit (16), die an der Basiseinheit (14) um eine erste Achse (18) drehbar gelagert ist, wobei die Dreheinheit (16) mindestens eine Trägerstruktur (20, 22) für Behälter (12) und mindestens eine Verstelleinrichtung (24) zum Verstellen einer Position der Trägerstruktur (20, 22) parallel zur ersten Achse (18) umfasst und die Vorrichtung (10) mindestens eine Antriebseinrichtung (26) für die Verstelleinrichtung (24) aufweist, wobei die Dreheinheit (16) bei der Drehung um die erste Achse (18) mindestens eine Kopplungsstellung aufweist, in der die Antriebseinrichtung (26) an die Verstelleinrichtung (24) koppelbar ist, wobei die Antriebseinrichtung (26) ein erstes Getriebeelement (28) zum Antreiben der Verstelleinrichtung (24) durch eine Drehung um eine zweite Achse (30) aufweist, wobei das erste Getriebeelement (28) bei dieser Drehung mindestens eine Freigabestellung umfasst, in der das erste Getriebeelement (28) bei einer Drehung der Dreheinheit (16) um die erste Achse (18) kollisionsfrei zu der Verstelleinrichtung (24) angeordnet ist, und wobei das erste Getriebeelement (28) in der Kopplungsstellung der Dreheinheit (16), außerhalb der Freigabestellung zum Antreiben der Verstelleinrichtung (24) an die Verstelleinrichtung (24) gekoppelt ist. Mit der Erfindung wird eine Vorrichtung bereitgestellt, die eine vereinfachte Wartung und/oder Reinigung erlaubt.

Anmelder

Firma
KHS GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 KHS

Deutscher Maschinenbauer mit Sitz in Dortmund, spezialisiert auf Abfüll- und Verpackungsanlagen für Getränke- und Flüssigkeitsindustrie, darunter Flaschenreinigung, Etikettierung und Verpackungstechnik.

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