Antriebsvorrichtung für einen Auszug eines Gargeräts mit einem Garraum und Gargerät
Anmelder: Miele & Cie. KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4368898
- Aktenzeichen
- EP23204028
- Anmeldetag
- 17. Oktober 2023
- Veröffentlichung
- 11. März 2026
- Erteilung
- 11. März 2026
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- F24C15/16A47B88/47
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (24) für einen Auszug (22) eines Gargeräts (2) mit einem durch eine Garraumtür (18) verschließbaren Garraum (16) zum automatischen Antrieb des Auszugs (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (24) eine Überlastschutzvorrichtung (60) zum Schutz der Antriebsvorrichtung (24) vor einer Beschädigung durch eine unsachgemäße Bedienung der Garraumtür (18) und/oder des Auszugs (22) umfasst, wobei die Überlastschutzvorrichtung (60) als eine Rutschkupplung mit einer ersten Kontaktfläche (62) und einer mit der ersten Kontaktfläche (62) im Nicht-Überlastfall kraftübertragend verbundenen zweiten Kontaktfläche (64) ausgebildet ist, und wobei die beiden vorgenannten Kontaktflächen (62, 64) jeweils als eine Reibfläche und/oder als eine Formschlussfläche ausgebildet sind, und wobei die Überlastschutzvorrichtung (60) derart ausgebildet ist, dass eine Anpresskraft zwischen der ersten Kontaktfläche (62) und der zweiten Kontaktfläche (64) ohne jegliche Demontage der Antriebsvorrichtung (24) von einem Rest des Gargeräts (2) mittels eines Nachstellelements (65) der Überlastschutzvorrichtung (60) manuell nachstellbar ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Gargerät (2) mit einem Garraum (16).
Anmelder
- Firma
- Miele & Cie. KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
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