Elektrowerkzeug

EP4414129 Art B1 18. Juni 2025

Anmelder: C. & E. Fein GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4414129
Aktenzeichen
EP23156059
Anmeldetag
10. Februar 2023
Veröffentlichung
18. Juni 2025
Erteilung
18. Juni 2025
Rechtsraum
EP
IPC
B24B55/05
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Elektrowerkzeug (1), insbesondere Winkelschleifer (2), mit einer eine Werkzeugaufnahme (8) aufweisenden Werkzeugspindel (7), die in einem Spindeldurchtritt (11) einer Lagerplatte (10) um eine axiale Richtung drehbar aufgenommen ist, wobei die Lagerplatte (10) einen Aufnahmeflansch (12) aufweist, an dem eine Schutzhaube (13) drehbar montierbar ist, deren Demontage durch eine Sicherungsvorrichtung (21) zumindest erschwert ist, die einen Sicherungsring (27), insbesondere ein Sprengringelement, aufweist, der in der Sicherungsposition im Eingriff mit einer Ringnut (18) und zwischen dem Aufnahmeflansch (12) und einem Montageflansch (17) der Schutzhaube angeordnet ist und der für mindestens einen ersten Radialvorsprung (16) des Montageflansches einen Anschlag bildet, der eine axial auswärts, von der Lagerplatte weg gerichtete Bewegung der Schutzhaube (13) blockiert.

Anmelder

Firma
C. & E. Fein GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Wallinger Ricker Schlotter Tostmann München, Deutschland

Wallinger Ricker Schlotter Tostmann sitzt im Zentrum Münchens direkt bei Deutschem und Europäischem Patentamt, spezialisiert auf streitige Verfahren wie Einspruch, Beschwerde und Verletzung sowie Praxis zum Einheitlichen Patentgericht. Deckt Robotik, KI, IoT und Biotechnologie ab, von JUVE zu Deutschlands führenden IP-Kanzleien gezählt.

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