Verbindung für Wasserführende Bauteile

EP4462003 Art A1 13. November 2024

Anmelder: Hans Sasserath GmbH & Co. KG. 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4462003
Aktenzeichen
EP24158947
Anmeldetag
21. Februar 2024
Veröffentlichung
13. November 2024
Rechtsraum
EP
IPC
F16L37/248F16L37/56F16L39/00
Offizieller Volltext

Abstract

Eine Verbindungsanordnung für wasserführende Bauteile (10, 12) enthaltend ein erstes wasserführendes Bauteil (12) mit einer ersten Kontaktfläche (26); ein zweites wasserführendes Bauteil (10), welches mit einer zweiten Kontaktfläche (22) mittels Bajonett- oder anderem um die Verbindungsachse drehbaren Drehverschluss mit dem ersten Bauteil (12) verbindbar ist, und eine Dichtung (30, 38) zwischen der ersten und der zweiten Kontaktfläche (22, 26); dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zum Verschluss ein Rastmechanismus (64, 66) vorgesehen ist, welcher bei Erreichen einer Endstellung einrastet und in eingerasteter Stellung einer Drehung der Bauteile (10, 12) in entgegengesetzter Richtung entgegenwirkt.

Anmelder

Firma
Hans Sasserath GmbH & Co. KG.
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Patentanwaltskanzlei Weisse Berlin, Deutschland

Patentanwaltskanzlei Weisse, geleitet von Dr. Renate Weisse, die in dritter Generation als Patentanwältin tätig ist. Bietet gewerblichen Rechtsschutz zu Patenten, Marken, Gebrauchsmustern und Designs mit Fokus auf persönliche Betreuung und elektronische Aktenführung.

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