Verbindung für Wasserführende Bauteile
Anmelder: Hans Sasserath GmbH & Co. KG. 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4462003
- Aktenzeichen
- EP24158947
- Anmeldetag
- 21. Februar 2024
- Veröffentlichung
- 13. November 2024
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- F16L37/248F16L37/56F16L39/00
Abstract
Eine Verbindungsanordnung für wasserführende Bauteile (10, 12) enthaltend ein erstes wasserführendes Bauteil (12) mit einer ersten Kontaktfläche (26); ein zweites wasserführendes Bauteil (10), welches mit einer zweiten Kontaktfläche (22) mittels Bajonett- oder anderem um die Verbindungsachse drehbaren Drehverschluss mit dem ersten Bauteil (12) verbindbar ist, und eine Dichtung (30, 38) zwischen der ersten und der zweiten Kontaktfläche (22, 26); dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zum Verschluss ein Rastmechanismus (64, 66) vorgesehen ist, welcher bei Erreichen einer Endstellung einrastet und in eingerasteter Stellung einer Drehung der Bauteile (10, 12) in entgegengesetzter Richtung entgegenwirkt.
Anmelder
- Firma
- Hans Sasserath GmbH & Co. KG.
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Fachgebiete
Patentanwaltskanzlei Weisse, geleitet von Dr. Renate Weisse, die in dritter Generation als Patentanwältin tätig ist. Bietet gewerblichen Rechtsschutz zu Patenten, Marken, Gebrauchsmustern und Designs mit Fokus auf persönliche Betreuung und elektronische Aktenführung.