Haushaltsgerät mit Verschliessbarer Zugangsöffnung

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP4462029

Aktenzeichen

EP24174496

Anmeldetag

7. Mai 2024

Veröffentlichung

17. September 2025

Erteilung

17. September 2025

Rechtsraum

EP

IPC

F24C15/02E05F15/616E05F15/63// D06F39/14

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), vorzugweise Gargerät (1), mit einem Innenraum (12), welcher ausgebildet ist, wenigstens ein zu behandelndes Objekt durch eine Zugangsöffnung (13) entlang der Längsachse (X) aufzunehmen, mit einem Verschlusselement (14), welches ausgebildet ist, vorzugsweise durch Schwenken mittels eines Schwenkelements, vorzugsweise eines Scharniers, die Zugangsöffnung (13) des Innenraums (12) von vorne zu verschließen und freizugeben, und mit einem, vorzugsweise elektrischen, Motor (18), welcher ausgebildet ist, das Verschlusselement (14) zwischen einer die Zugangsöffnung (13) verschließenden Stellung und einer die Zugangsöffnung (13) freigebenden Stellung hin und her zu bewegen. Das Gargerät (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (18) mittels einer Motorwelle (18a) feststehend mit einer Kupplungsscheibe (19) verbunden ist, um die Kupplungsscheibe (19) rotatorisch anzutreiben, wobei die Kupplungsscheibe (19) mittels eines Kupplungsbolzens (17a), vorzugsweise einer Kurbel (17b), kraftübertragend mit dem Verschlusselement (14) verbunden ist, wobei die Kupplungsscheibe (19) eine kupplungsseitige Führungskontur (19a) aufweist, welche ein erstes Ende des Kupplungsbolzens (17a) beweglich aufnimmt, wobei die kupplungsseitige Führungskontur (19a) der Kupplungsscheibe (19) aufweist:• wenigstens eine erste Handlaufführung (19b), in welcher das erste Ende des Kupplungsbolzens (17a) aufgenommen und relativ zur stillstehenden Kupplungsscheibe (19) translatorisch hin und her bewegt wird, falls ein Benutzer das Verschlusselement (14) händisch zwischen der die Zugangsöffnung (13) verschließenden Stellung und der die Zugangsöffnung (13) freigebenden Stellung hin und her bewegt, und• wenigstens eine erste Motorlaufführung (19d), in welcher das erste Ende des Kupplungsbolzens (17a) aufgenommen und von der rotierenden Kupplungsscheibe (19) rotatorisch hin und her bewegt wird, falls der Motor (18) das Verschlusselement (14) motorisch zwischen der die Zugangsöffnung (13) verschließenden Stellung und der die Zugangsöffnung (13) freigebenden Stellung hin und her bewegt,wobei die erste Motorlaufführung (19d) von einem Ende der ersten Handlaufführung (19b) gebildet wird.

Anmelder

Firma

Miele & Cie. KG

Land

🇩🇪 Deutschland

Fachgebiete