Vorrichtung zur Verwendung als Vorsatz eines Bodenreinigungsgeräts
Anmelder: Miele & Cie. KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4467057
- Aktenzeichen
- EP24169959
- Anmeldetag
- 12. April 2024
- Veröffentlichung
- 10. Dezember 2025
- Erteilung
- 10. Dezember 2025
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47L11/40
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verwendung als Vorsatz (2) eines Bodenreinigungsgeräts, umfassend mindestens ein Gehäuse (3), mindestens zwei gegenläufig drehbar antreibbare und an der Unterseite (6) des Gehäuses (3) anordenbare Reinigungseinrichtungen (9) zur Reinigung der Bodenfläche (8), mindestens eine Antriebseinrichtung (12) zum Antrieb der Reinigungseinrichtungen (9), wobei jede Reinigungseinrichtung (9) mindestens ein Aufnahmeelement (10) sowie mindestens ein mit dem Aufnahmeelement (10) koppelbares Wischelement (11) aufweist, wobei das Aufnahmeelement (10) in Kraft übertragender Weise mit der Antriebseinrichtung (12) koppelbar ist, sodass ein von der Antriebseinrichtung (12) erzeugtes Drehmoment auf das Aufnahmeelement (10) übertragbar ist.
Anmelder
- Firma
- Miele & Cie. KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
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