Sammelbehälter für eine Reinigungsvorrichtung

EP4512292 Art A1 26. Februar 2025

Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.: EP4512292
Aktenzeichen: EP24184919
Anmeldetag: 27. Juni 2024
Veröffentlichung: 26. Februar 2025
Rechtsraum: EP
IPC: A47L9/10A47L9/14

Abstract

Es wird ein Sammelbehälter (140) beschrieben, der einen Grundbehälter (146) mit einer Filtereinheit (141) und mit einer Entleer-Öffnung (216) zum Entleeren des Grundbehälters (146) aufweist. Der Sammelbehälter (140) weist ferner einen Deckel (142) auf, der ausgebildet ist, die Entleer-Öffnung (216) des Grundbehälters (146) zu bedecken, sodass von dem Deckel (142) das Herausfallen von Schmutzpartikeln aus dem Sammelbehälter (140) unterbunden wird, sowie einen Verschlussmechanismus (145, 400), der ausgebildet ist, den Deckel (142) derart über der Entleer-Öffnung (216) des Grundbehälters (146) zu verschließen, dass ein Nutzer durch den Verschlussmechanismus (145, 400) veranlasst wird, die Entleer-Öffnung (216) des Grundbehälters (146) zum Öffnen des Deckels (142) vom Boden abzuwenden.

Anmelder

Firma: BSH Hausgeräte GmbH
Land: 🇩🇪 Deutschland

🇩🇪 BSH Hausgeräte

Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.

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Fachgebiete

Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter

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