Automatische Sitzneigungsverstellung (snv) für Fahrzeugsitze
Anmelder: GRAMMER AG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4523959
- Aktenzeichen
- EP24197701
- Anmeldetag
- 30. August 2024
- Veröffentlichung
- 14. Mai 2025
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B60N2/02B60N2/39B60N2/90
Abstract
Fahrzeugsitz (1) für den automatischen Neigungsausgleich mit einem Sitzteil (2) und einer Rückenlehne (3), wobei zwischen mindestens einem Sitzplattenteil (8) des Sitzteils (2) und einem darüber angeordneten Sitzpolsterteil (2a) des Sitzteils (2) eine Fluidkammereinheit (16a, 16b; 19a-19d; 20a-20d) mit mindestens zwei flexibel ausgebildeten Fluidkammern (16a, 16b) angeordnet ist
Anmelder
- Firma
- GRAMMER AG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Grammer ist ein deutscher Automobilzulieferer für Fahrzeugsitze mit Sitz in Amberg. Der weit überwiegende Teil des Patentportfolios betrifft Fahrzeugtechnik, ergänzt um Maschinenelemente, Haushaltstechnik und Luft- und Raumfahrttechnik. Anmeldungen laufen durchgehend von 2000 bis in die Gegenwart.
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Fachgebiete
Hannke Bittner & Partner hat am Standort Koblenz eine Geschichte bis 1965, Teil der Kanzleigruppe mit weiteren Standorten in Regensburg, Kassel und Trier. Vertritt Mandanten vor DPMA, EPA, WIPO und dem Einheitlichen Patentgericht in Maschinenbau, Elektrotechnik, Physik und Medizintechnik.