Behälterfolgevorrichtung für ein Fass und Fördervorrichtung mit Solcher Behälterfolgevorrichtung

EP4530247 Art B1 14. Januar 2026

Anmelder: J. Wagner GmbH, WAGNER INTERNATIONAL AG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4530247
Aktenzeichen
EP23199588
Anmeldetag
26. September 2023
Veröffentlichung
14. Januar 2026
Erteilung
14. Januar 2026
Rechtsraum
EP
IPC
B67D7/64
Offizieller Volltext

Abstract

Die erfindungsgemässe Behälterfolgevorrichtung (1) für einen Materialvorratsbehälter (2) ist so ausgebildet, dass sie im Materialvorratsbehälter (2) absenkbar ist. Die Behälterfolgevorrichtung (1) umfasst eine Materialentnahmeöffnung (8) zur Entnahme von Material (3) aus dem Materialvorratsbehälter (2) und eine Auslassöffnung (13) zum Ausleiten von Gas aus dem Materialvorratsbehälter (2). Zudem umfasst die Behälterfolgevorrichtung (1) eine Folgeplatte (4), eine unterhalb der Folgeplatte (4) angeordnete poröse Schicht (7) und eine luftundurchlässige Trennschicht (10). Die Trennschicht (10) ist zumindest teilweise zwischen der Folgeplatte (4) und der porösen Schicht (7) angeordnet und umgibt die Materialentnahmeöffnung (8).

Anmelder

Firmen
J. Wagner GmbH
WAGNER INTERNATIONAL AG
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Patentanwaltskanzlei Nückel Wädensvil, Schweiz

Die Patentanwaltskanzlei Nückel wurde 2001 in Wädenswil am Zürichsee gegründet und berät auf Deutsch, Französisch und Englisch zu Patent-, Design-, Marken- und Lizenzvertragsrecht. Für Auslandsanmeldungen kooperiert sie mit Partnerkanzleien in den USA, China und Singapur.

84
Patente gesamt
1
Patentanwälte
2
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