Sanitäres Einsetzteil, Baureihe und Korrespondierende Verwendung

EP4530414 Art A3 20. August 2025

Anmelder: Neoperl GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4530414
Aktenzeichen
EP24223036
Anmeldetag
23. Dezember 2024
Veröffentlichung
20. August 2025
Rechtsraum
EP
IPC
E03C1/084
Offizieller Volltext

Abstract

Bei dem sanitären Einsetzteile (1) wird somit erfindungsgemäß vorgeschlagen, eine Zerlegerstufe (6) so zu strukturieren, dass diese mit einem weiteren Teil (12) einen Belüftungsgang (9) bilden kann, der in den Innenraum (10) einer Mischstufe (7) führt, und/oder Strömungshindernisse (32) in der Mischstufe (7) derart an einem Träger (33) anzuordnen, dass die Mischstufe (7) in wenigstens zwei Teilräume (34, 35) oder drei oder mehr Teilräume (34, 35) aufgetrennt wird, wobei Druckausgleichsaussparungen (36) an dem Träger (33) dafür sorgen, dass eine Querströmung quer zur Hauptströmungsrichtung (25) der Wasserströmung einen Ausgleich zwischen den Teilräumen (34), (35) ermöglicht. (Figur 1)

Anmelder

Firma
Neoperl GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Neoperl

Neoperl ist ein deutsch-schweizerisches Unternehmen für sanitäre Armaturentechnik, bekannt für Strahlregler und Wasserdurchflussbegrenzer. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Wassertechnik sowie Maschinenelemente und Fluidtechnik, ergänzt um Steuerungs- und Regelungstechnik. Anmeldungen decken den Zeitraum 2000 bis 2025 ab.

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Maucher Jenkins Freiburg im Breisgau, Deutschland

Maucher Jenkins ist eine anglo-deutsche IP-Kanzlei mit britischen Wurzeln bis 1937, entstanden 2016 durch Zusammenschluss mit dem Freiburger Haus. Präsent in Deutschland, Großbritannien, der Schweiz und China, als Brücke zwischen den Rechtsräumen.

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