Kühl- Und/oder Gefriergerät
Anmelder: Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4545882
- Aktenzeichen
- EP24208823
- Anmeldetag
- 25. Oktober 2024
- Veröffentlichung
- 30. April 2025
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- F25D17/04F25D23/02
Abstract
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät (10) mit einem gekühlten Innenraum und mit einem Verschlusselement (20), mittels dessen der gekühlte Innenraum verschließbar ist, wobei ein Haltemittel (30) vorgesehen ist, das in einer ersten Position einem vollständigen Schließen des Verschlusselementes entgegenwirkt, so dass das Verschlusselement einen Spalt offensteht, und das in einer zweiten Position das vollständige Schließen des Verschlusselementes ermöglicht, wobei das Haltemittel derart ausgebildet ist, dass es selbsttätig nach Ablauf einer Zeitspanne ausgehend von der ersten Position die zweite Position einnimmt.
Anmelder
- Firma
- Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen ist die deutsche Haushaltsgerätesparte der Liebherr-Gruppe mit Schwerpunkt Kühl- und Gefriergeräte. Der Patentbestand konzentriert sich fast vollständig auf Heiz-, Kühl- und Beleuchtungstechnik.
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Fachgebiete
Lorenz Seidler Gossel wurde 1962 gegründet und zählt seit über sechs Jahrzehnten zu Deutschlands führenden IP-Kanzleien, Sitz an der Münchner Widenmayerstraße, beschrieben als „boutique with scale“, besonders renommiert im Marken- und Designrecht.
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Lorenz Seidler Gossel Part. mbB
Lorenz Seidler Gossel Part. mbB · München