System, Verfahren und Dosiervorrichtung zur Dosierung Zumindest eines Zusatzstoffs für eine Spülflüssigkeit eines Spülflüssigkeit Führenden Sanitärelements sowie Sanitärelement mit Dosiervorrichtung für die Dosierung Zumindest eines Zusatzstoffs für eine Spülflüssigkeit des Sanitärelements

EP4711539 18. März 2026

Anmelder: Sanitärtechnik Eisenberg GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4711539
Anmeldetag
14. August 2025
Veröffentlichung
18. März 2026
Rechtsraum
EP
IPC
E03D9/02(GROHE AG et al.)(THYROFF LOUIS E et al.)(NIPPON SODA CO et al.)
Offizieller Volltext

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (10) aus einem Speicherbehälter (12) für eine Spülflüssigkeit eines Spülflüssigkeit führenden Sanitärelements und einer Dosiervorrichtung (14) zur Dosierung zumindest eines Zusatzstoffs für die Spülflüssigkeit, das dahingehend Verbesserungen bringt, dass der Zusatzstoff vorab direkt die gesamte Spülflüssigkeit im Speicherbehälter (12) und dann anschließend während des Spülvorgangs auch das Sanitärelement (nicht gezeigt) behandeln kann. Der Zusatzstoff kann der Dosiervorrichtung (14) sehr einfach und schnell zugeführt werden. Dabei hat die Darreichungsform des Zusatzstoffs keinen Einfluss auf den Überlaufquerschnitt und versperrt auch nicht die Ablaufgarnitur (18). Die Dosierung ist über die gesamte Lebensdauer der Darreichungsform des Zusatzstoffs gleichbleibend, d.h. wiederholbar und es werden sehr viele Spülungen mit dem Zusatzstoff ermöglicht, bevor die Darreichungsform des Zusatzstoffs erneuert werden muss.

Anmelder

Firma
Sanitärtechnik Eisenberg GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Patentanwaltskanzlei Dr. Hecht Leipzig, Deutschland

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