Beschlag, insbesondere Möbelbeschlag, zur Bewegbaren Lagerung eines Schwenkelements

EP4711569 18. März 2026

Anmelder: Julius Blum GmbH 🇦🇹

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4711569
Anmeldetag
7. November 2022
Veröffentlichung
18. März 2026
Rechtsraum
EP
IPC
E05D7/12(SALICE ARTURO SPA et al.)
Offizieller Volltext

Abstract

Beschlag (1), insbesondere Möbelbeschlag, zur bewegbaren Lagerung eines Schwenkelements (2), insbesondere eines Möbelteils, einer Tür (3) oder eines Fensters (4), relativ zu einem stationären Träger (5), umfassend- einen ersten Beschlagteil (6), welcher dazu ausgebildet ist, an einer, vorzugsweise im Wesentlichen horizontal ausgerichteten, Platte (7) des Trägers (5) befestigt zu werden,- einen zweiten Beschlagteil (8) zur Befestigung an dem Schwenkelement (2), wobei der zweite Beschlagteil (8) schwenkbar mit dem ersten Beschlagteil (6) verbunden ist,- wenigstens eine Gelenkachse (9), welche an dem zweiten Beschlagteil (8) angeordnet und im Wesentlichen orthogonal relativ zu einer Längserstreckung (10, 11) des ersten Beschlagteiles (6) und/oder des zweiten Beschlagteiles (8) orientiert ist, und- wenigstens eine Einstellvorrichtung (12) zur Einstellung einer Ausrichtung des zweiten Beschlagteiles (8) relativ zu dem ersten Beschlagteil (6) entlang der wenigstens einen Gelenkachse (9), wobei der zweite Beschlagteil (8) über die wenigstens eine Einstellvorrichtung (12) parallel zu der wenigstens einen Gelenkachse (9) relativ zu dem ersten Beschlagteil (6) verschiebbar ist,wobei die wenigstens eine Einstellvorrichtung (12) von der wenigstens einen Gelenkachse (9) in Richtung der Längserstreckung (11) des zweiten Beschlagteiles räumlich beabstandet ist.

Anmelder

Firma
Julius Blum GmbH
Land
🇦🇹 Österreich
🇦🇹 Julius Blum GmbH

Julius Blum ist ein österreichischer Hersteller von Möbelbeschlägen mit Sitz in Vorarlberg. Die Patente betreffen Scharniere, Schubladen- und Klappensysteme für Möbel.

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