Beschlag, insbesondere Möbelbeschlag, zur Bewegbaren Lagerung eines Schwenkelements
Anmelder: Julius Blum GmbH 🇦🇹
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4711569
- Anmeldetag
- 7. November 2022
- Veröffentlichung
- 18. März 2026
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E05D7/12(SALICE ARTURO SPA et al.)
Abstract
Beschlag (1), insbesondere Möbelbeschlag, zur bewegbaren Lagerung eines Schwenkelements (2), insbesondere eines Möbelteils, einer Tür (3) oder eines Fensters (4), relativ zu einem stationären Träger (5), umfassend- einen ersten Beschlagteil (6), welcher dazu ausgebildet ist, an einer, vorzugsweise im Wesentlichen horizontal ausgerichteten, Platte (7) des Trägers (5) befestigt zu werden,- einen zweiten Beschlagteil (8) zur Befestigung an dem Schwenkelement (2), wobei der zweite Beschlagteil (8) schwenkbar mit dem ersten Beschlagteil (6) verbunden ist,- wenigstens eine Gelenkachse (9), welche an dem zweiten Beschlagteil (8) angeordnet und im Wesentlichen orthogonal relativ zu einer Längserstreckung (10, 11) des ersten Beschlagteiles (6) und/oder des zweiten Beschlagteiles (8) orientiert ist, und- wenigstens eine Einstellvorrichtung (12) zur Einstellung einer Ausrichtung des zweiten Beschlagteiles (8) relativ zu dem ersten Beschlagteil (6) entlang der wenigstens einen Gelenkachse (9), wobei der zweite Beschlagteil (8) über die wenigstens eine Einstellvorrichtung (12) parallel zu der wenigstens einen Gelenkachse (9) relativ zu dem ersten Beschlagteil (6) verschiebbar ist,wobei die wenigstens eine Einstellvorrichtung (12) von der wenigstens einen Gelenkachse (9) in Richtung der Längserstreckung (11) des zweiten Beschlagteiles räumlich beabstandet ist.
Anmelder
- Firma
- Julius Blum GmbH
- Land
- 🇦🇹 Österreich
Julius Blum ist ein österreichischer Hersteller von Möbelbeschlägen mit Sitz in Vorarlberg. Die Patente betreffen Scharniere, Schubladen- und Klappensysteme für Möbel.
660 Patente in unserer Datenbank