Stimulationsvorrichtung

EP4721718 8. April 2026

Anmelder: Novoluto GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4721718
Anmeldetag
22. Juli 2014
Veröffentlichung
8. April 2026
Rechtsraum
EP
IPC
A61H23/02(GREA ALAIN et al.)(BIERSCHENK FRANK et al.)(HOCKHALTER ROBERT et al.)(STOUGHTON DAN T et al.)
Offizieller Volltext

Abstract

Stimulationsvorrichtung (1) für die Klitoris (12); aufweisend: eine Druckfelderzeugungseinrichtung (2) mit einer ersten Kammer (3); und einer zweiten Kammer (4) mit zumindest einer Öffnung (42) zum Aufsetzen über die Klitoris (12); und einem Verbindungselement (5), das die erste Kammer (3) mit der zweiten Kammer (4) verbindet; und einer Antriebseinheit (6), die das Volumen der ersten Kammer (3) durch Auslenkung einer flexiblen Wand (31) der ersten Kammer (3) derart verändert, dass über das Verbindungselement (5) in der zweiten Kammer (4) ein stimulierendes Druckfeld erzeugt wird; und eine Steuereinrichtung (7), welche die Antriebseinheit (6) ansteuert; wobei das in der zweiten Kammer (4) erzeugte Druckfeld aus einem Muster von Unter- und Überdrücken besteht, die auf den Normaldruck aufmoduliert sind.

Anmelder

Firma
Novoluto GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Boehmert & Boehmert München, Deutschland

Boehmert & Boehmert geht auf die Zulassung von Dr. Karl Boehmert 1931 in Berlin zurück. Mit Standorten in Deutschland, Alicante, Paris und Shanghai bietet die Kanzlei IP aus einer Hand und legt besonderen Wert auf persönliche Mandantenbetreuung statt Anonymität.

39.223
Patente gesamt
25
Patentanwälte
2
Standorte

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