Vorrichtung zur Halterung eines Staubsauger-Filterbeutels in einem Staubsauger und Halteplatte für einen Staubsauger-Filterbeutel

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP4736720

Anmeldetag

20. März 2024

Veröffentlichung

6. Mai 2026

Rechtsraum

EP

IPC

A47L9/14

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Staubsauger-Filterbeutel, umfassend ein Filtermedium und eine fest mit dem Filtermedium verbundene Halteplatte, die zur Halterung durch eine Vorrichtung zur Halterung eines Staubsauger-Filterbeutels in einem Staubsauger ausgebildet ist, wobei die Vorrichtung ein zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position verschwenkbares Schließelement umfasst, das einen Rasthaken und ein Eingriffselement umfasst. Die Halteplatte umfasst einen Rasthaken-Lagerabschnitt, der in einem ersten Randabschnitt der Halteplatte ausgebildet ist, und einen ersten Schlüsselabschnitt, der in dem ersten Randabschnitt ausgebildet ist, wobei der Rasthaken-Lagerabschnitt ausgebildet ist, mit dem Rasthaken des Schließelements zusammenzuwirken, sodass das Schließelement in der geschlossenen Position mit dem Rasthaken-Lagerabschnitt verrastet, und wobei der erste Schlüsselabschnitt ausgebildet ist, mit dem Eingriffselement zusammenzuwirken, sodass die Halteplatte in der vorgegebenen Position gehalten wird, wenn das Schließelement in der geschlossenen Position ist.

Anmelder

Firma

Miele & Cie. KG

Land

🇩🇪 Deutschland