Festlegeeinrichtung für eine Befestigungsvorrichtung zum Festlegen eines Ablagekörpers an einer Ablagefläche einer Ablageeinrichtung

EP4741099 13. Mai 2026

Anmelder: Schwäbische Werkzeugmaschinen GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4741099
Anmeldetag
12. November 2024
Veröffentlichung
13. Mai 2026
Rechtsraum
EP
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Festlegeeinrichtung (2) für eine Befestigungsvorrichtung zum Festlegen eines Ablagekörpers an einer Ablagefläche (4) einer Ablageeinrichtung, mit mindestens einem Sockel (6), der mittelbar oder unmittelbar an der Ablagefläche (4) der Ablageeinrichtung festlegbar ist, mit mindestens einem Gehäuse (8), das den Sockel (6) umfasst oder das am Sockel (6) festgelegt ist, mit mindestens einem Klemmelement (14), das auf einer dem Sockel (6) abgewandten Seite des Gehäuses (8) außerhalb des Gehäuses (8) angeordnet und relativ zum Gehäuse (8) bewegbar ist, und mit mindestens einer Stelleinheit (16), die mindestens ein Stellelement (18), an dem das Klemmelement (14) relativ zum Stellelement (18) dreh- und ortsfest festgelegt ist, und die mindestens einen Stellantrieb (20) umfasst, durch den das Stellelement (18) und das daran festgelegte Klemmelement (14) von einer Freigabestellung in eine Vorklemmstellung überführbar ist, in der Stellelement (18) und Klemmelement (14) bezüglich der Freigabestellung zur Rotationsachse (22) verdreht und gegen ein weiteres Drehen um die Rotationsachse (22) festgelegt sind, und durch den Stellelement (18) und Klemmelement (14) von der Vorklemmstellung durch translatorisches Bewegen parallel zur Rotationsachse (22) in Richtung Gehäuse (8) in eine Klemmstellung überführbar sind, in der ein Abstand zwischen Klemmelement (14) und Ablagefläche (4) bezüglich der Vorklemmstellung reduziert ist.

Anmelder

Firma
Schwäbische Werkzeugmaschinen GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Schorr IP Rödermark, Deutschland

Von Peter K. Schorr in Rödermark aufgebaute Kanzlei, seit 2006 im gewerblichen Rechtsschutz tätig als deutscher und europäischer Patent-, Marken- und Designanwalt. Begleitet Mandanten von der ersten Idee bis zur Serienreife, mit eigenem Notdienst sowie Beratung zu Lizenzverträgen, Arbeitnehmererfindungen und Fördermitteln.

61
Patente gesamt
1
Patentanwälte
1
Standorte

Noch Fragen?

Wir helfen Ihnen gerne weiter. Schreiben Sie uns einfach.

Kontakt aufnehmen