Festlegeeinrichtung für eine Befestigungsvorrichtung zum Festlegen eines Ablagekörpers an einer Ablagefläche einer Ablageeinrichtung
Anmelder: Schwäbische Werkzeugmaschinen GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4741099
- Anmeldetag
- 12. November 2024
- Veröffentlichung
- 13. Mai 2026
- Rechtsraum
- EP
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Festlegeeinrichtung (2) für eine Befestigungsvorrichtung zum Festlegen eines Ablagekörpers an einer Ablagefläche (4) einer Ablageeinrichtung, mit mindestens einem Sockel (6), der mittelbar oder unmittelbar an der Ablagefläche (4) der Ablageeinrichtung festlegbar ist, mit mindestens einem Gehäuse (8), das den Sockel (6) umfasst oder das am Sockel (6) festgelegt ist, mit mindestens einem Klemmelement (14), das auf einer dem Sockel (6) abgewandten Seite des Gehäuses (8) außerhalb des Gehäuses (8) angeordnet und relativ zum Gehäuse (8) bewegbar ist, und mit mindestens einer Stelleinheit (16), die mindestens ein Stellelement (18), an dem das Klemmelement (14) relativ zum Stellelement (18) dreh- und ortsfest festgelegt ist, und die mindestens einen Stellantrieb (20) umfasst, durch den das Stellelement (18) und das daran festgelegte Klemmelement (14) von einer Freigabestellung in eine Vorklemmstellung überführbar ist, in der Stellelement (18) und Klemmelement (14) bezüglich der Freigabestellung zur Rotationsachse (22) verdreht und gegen ein weiteres Drehen um die Rotationsachse (22) festgelegt sind, und durch den Stellelement (18) und Klemmelement (14) von der Vorklemmstellung durch translatorisches Bewegen parallel zur Rotationsachse (22) in Richtung Gehäuse (8) in eine Klemmstellung überführbar sind, in der ein Abstand zwischen Klemmelement (14) und Ablagefläche (4) bezüglich der Vorklemmstellung reduziert ist.
Anmelder
- Firma
- Schwäbische Werkzeugmaschinen GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Von Peter K. Schorr in Rödermark aufgebaute Kanzlei, seit 2006 im gewerblichen Rechtsschutz tätig als deutscher und europäischer Patent-, Marken- und Designanwalt. Begleitet Mandanten von der ersten Idee bis zur Serienreife, mit eigenem Notdienst sowie Beratung zu Lizenzverträgen, Arbeitnehmererfindungen und Fördermitteln.