Türschloss mit einer Werkzeuglos Umlegbaren Kippfalle

EP4741610 13. Mai 2026

Anmelder: ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4741610
Anmeldetag
8. Oktober 2025
Veröffentlichung
13. Mai 2026
Rechtsraum
EP
IPC
E05B63/00, E05B63/04(广东黑龙智能科技有限公司)
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Türschloss (1) für eine Tür oder ein Fenster oder dergleichen, wobei das Türschloss (1) ein Schlossgehäuse (1g) aufweist, welches einen Schlossboden, eine Schlossdecke und einen Schlossstulp (1s) umfasst, wobei das Türschloss eine Kippfalle (2) aufweist, die zwischen einer rückgeschlossenen Stellung und einer vorgeschlossenen Stellung linear bewegbar verlagerbar ist, und zum Umstellen in eine vorgeschlossene Stellung verlagerbar ist. Das Türschloss (1) weist ein Kippfallenlager auf, in dem der Kippfallenschaft (2s) linear bewegbar geführt ist. Das Türschloss (1) weist ein Begrenzungselement (3) auf, das zwischen einer Begrenzungsstellung, in der das Begrenzungselement mit dem Kippfallenschaft und/oder den Kippfallenkopf (2k) zusammenwirkt und die lineare Bewegung der Kippfalle (2) begrenzt, sodass die Kippfalle nur zwischen der rückgeschlossen Stellung und der vorgeschlossenen Stellung verlagerbar ist, und einer Freigabestellung bewegbar ist, in der das Begrenzungselement (3) außer Eingriff mit dem Kippfallenschaft und/oder dem Kippfallenkopf ist, sodass die Kippfalle (2) zwischen der rückgeschlossenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung, in der die Kippfalle (2) weiter aus dem Schlossgehäuse (1g) herausragt als in der vorgeschlossenen Stellung, bewegbar ist.

Anmelder

Firma
ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Louis Pöhlau Lohrentz Nürnberg, Deutschland

Louis Pöhlau Lohrentz berät von Nürnberg aus mit ganzheitlichem Verständnis von Schutzrechten, die Partner brachten zuvor Führungsverantwortung in industriellen Patentabteilungen mit. Neben Patenten deckt das Team Marken, Designs und Urheberrecht ab, mit Schwerpunkt Maschinenbau, Chemie und Telekommunikation, und berät auch auf Japanisch und Koreanisch.

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