Spülgutauflage, insbesondere Tassenauflage
Anmelder: Miele & Cie. KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4748288
- Anmeldetag
- 3. November 2025
- Veröffentlichung
- 27. Mai 2026
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47L15/50
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Spülgutauflage, insbesondere Tassenauflage, mit einem eine Auflagefläche bereitstellenden Grundkörper (13) zur Anordnung an einem Spülkorb (11) einer Geschirrspülmaschine (1), der eine mit einer spülkorbseitigen Gegenkontur (42) zusammenwirkende Positioniereinrichtung (41) aufweist, die für eine verdreh- und verfahrbare Anordnung des Grundkörpers (13) am Spülkorb (11) ausgebildet und dazu eingerichtet ist, den Grundkörper (13) in Relation zum Spülkorb (11) aus einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung und umgekehrt zu überführen, wobei die Positioniereinrichtung (41) mit der Gegenkontur (42) des Spülkorbs (11) zusammenwirkende Lagernocken (47) aufweist, die entlang einer Drehachse (51) fluchtende Lagermulden (48) bereitstellen, die in Gebrauchsstellung des Grundkörpers (13) eine Verfahrbewegung des Grundkörpers (13) in Höhenrichtung (50) des Spülkorbs (11) sperren und wobei die Positioniereinrichtung (41) zur Positionssicherung des Grundkörpers (13) in Tiefenrichtung (55) des Spülkorbs (11) erste und zweite Führungslaschen (56, 57) aufweist, wobei die ersten Führungslaschen (56) in Gebrauchsstellung des Grundkörpers (13) und die zweiten Führungslaschen (57) in Nichtgebrauchsstellung des Grundkörpers (13) in Berührungskontakt mit der Gegenkontur (42) des Spülkorbs (11) stehen.
Anmelder
- Firma
- Miele & Cie. KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
2.217 Patente in unserer Datenbank
Vertreten von
Kein Vertreter erfasst.