Spülgutauflage, insbesondere Tassenauflage
Anmelder: Miele & Cie. KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4748289
- Anmeldetag
- 3. November 2025
- Veröffentlichung
- 27. Mai 2026
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47L15/50
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Spülgutauflage, insbesondere Tassenauflage, mit einem eine Auflagefläche bereitstellenden Grundkörper (13) zur Anordnung an einem Spülkorb (11) einer Geschirrspülmaschine (1) und mit einer verschwenkbar am Grundkörper (13) angeordneten Klappleiste (14), die eine als Stützkante für ein von einer Spülgutstellfläche (19) des Spülkorbs (11) aufgenommenen Spülgut (17) dienende Längskante (15) aufweist, wobei die Klappleiste (14) aus einer ersten Gebrauchsstellung in eine zweite Gebrauchsstellung und umgekehrt überführbar ist, wobei der Grundkörper (13) ein erstes Gelenkelement (23) und die Klappleiste (14) ein damit zusammenwirkendes zweites Gelenkelement (24) aufweisen, wobei die Gelenkelemente (23, 24) eine die erste Gebrauchsstellung definierende erste Anschlageinrichtung und eine die zweite Gebrauchsstellung definierende zweite Anschlageinrichtung bereitstellen und dass eine Rasteinrichtung (37) vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, die Klappleiste (14) gegenüber dem Grundkörper (13) in der ersten und/oder der zweiten Gebrauchsstellung positionssicher zu halten.
Anmelder
- Firma
- Miele & Cie. KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
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