Vorrichtung zum Stimulieren einer Menschlichen Erogenen Zone mit einem Veränderlichen Druckfeld

EP4748362 27. Mai 2026

Anmelder: Novoluto GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4748362
Anmeldetag
30. September 2019
Veröffentlichung
27. Mai 2026
Rechtsraum
EP
IPC
A61H19/00, A61H9/00A61H9/00
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Stimulieren einer menschlichen Klitoris mit einem veränderlichen Druckfeld, mit einem Gehäuse (21), an dem ein Griffabschnitt und ein Stimulationsabschnitt gebildet sind; einer Antriebseinrichtung (32), die in dem Gehäuse (21) angeordnet und eingerichtet ist, eine Antriebsbewegung wiederholt bereitzustellen; einer Druckkammer (4, 16), die zum Bereitstellen eines veränderlichen Druckfelds in dem Gehäuse (21) angeordnet und zumindest abschnittsweise von einer Kammerwand umgeben ist; einem verlagerbaren Kammerwandabschnitt (1). Dieser bildet einen Abschnitt der Kammerwand und koppelt an die Antriebseinrichtung (32) derart, dass der verlagerbare Kammerwandabschnitt (1) als Reaktion auf die hierauf eingekoppelte Antriebsbewegung wiederholt zwischen verschiedenen Wandstellungen verlagerbar ist, wodurch ein Kammervolumen der Druckkammer (4, 16) zum Erzeugen des veränderlichen Druckfelds mit abwechselnden Überdrücken und Unterdrücken gegenüber eines Umgebungsdrucks wiederholt vergrößert und verkleinert wird. Die Vorrichtung weist des Weiteren auf: eine Gehäuseöffnung (22), die im Stimulationsabschnitt angeordnet ist und mit der Druckkammer (4, 16) in Fluidverbindung steht, derart, dass das mittels der Druckkammer (4, 16) erzeugte veränderliche Druckfeld über die Gehäuseöffnung (22) in Form von Unter- und Überdrücken abgegeben werden kann; eine Dichteinrichtung, welche der Gehäuseöffnung (22) zugeordnet und im Bereich des Stimulationsabschnitts angeordnet und eingerichtet ist, im Betrieb die Druckkammer (4, 16) gegenüber der Umgebung abzudichten; und eine Batterieeinrichtung (28), die eingerichtet ist, eine Antriebsenergie für Antriebseinrichtung (32) bereitzustellen. Bei der Antriebseinrichtung (32) ist eine Spuleneinrichtung, welche im Betrieb von einem elektrischen Strom durchflossen ist, bewegbar in einem zugeordneten ortsfesten Permanentmagnetfeld (3) angeordnet und koppelt zum Übertragen der Antriebsbewegung an den verlagerbaren Kammerwandabschnitt (1).

Anmelder

Firma
Novoluto GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Boehmert & Boehmert München, Deutschland

Boehmert & Boehmert geht auf die Zulassung von Dr. Karl Boehmert 1931 in Berlin zurück. Mit Standorten in Deutschland, Alicante, Paris und Shanghai bietet die Kanzlei IP aus einer Hand und legt besonderen Wert auf persönliche Mandantenbetreuung statt Anonymität.

39.223
Patente gesamt
25
Patentanwälte
2
Standorte

Noch Fragen?

Wir helfen Ihnen gerne weiter. Schreiben Sie uns einfach.

Kontakt aufnehmen