Vorrichtung zum Stimulieren einer Menschlichen Erogenen Zone mit einem Veränderlichen Druckfeld
Anmelder: Novoluto GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4748362
- Anmeldetag
- 30. September 2019
- Veröffentlichung
- 27. Mai 2026
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A61H19/00, A61H9/00A61H9/00
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Stimulieren einer menschlichen Klitoris mit einem veränderlichen Druckfeld, mit einem Gehäuse (21), an dem ein Griffabschnitt und ein Stimulationsabschnitt gebildet sind; einer Antriebseinrichtung (32), die in dem Gehäuse (21) angeordnet und eingerichtet ist, eine Antriebsbewegung wiederholt bereitzustellen; einer Druckkammer (4, 16), die zum Bereitstellen eines veränderlichen Druckfelds in dem Gehäuse (21) angeordnet und zumindest abschnittsweise von einer Kammerwand umgeben ist; einem verlagerbaren Kammerwandabschnitt (1). Dieser bildet einen Abschnitt der Kammerwand und koppelt an die Antriebseinrichtung (32) derart, dass der verlagerbare Kammerwandabschnitt (1) als Reaktion auf die hierauf eingekoppelte Antriebsbewegung wiederholt zwischen verschiedenen Wandstellungen verlagerbar ist, wodurch ein Kammervolumen der Druckkammer (4, 16) zum Erzeugen des veränderlichen Druckfelds mit abwechselnden Überdrücken und Unterdrücken gegenüber eines Umgebungsdrucks wiederholt vergrößert und verkleinert wird. Die Vorrichtung weist des Weiteren auf: eine Gehäuseöffnung (22), die im Stimulationsabschnitt angeordnet ist und mit der Druckkammer (4, 16) in Fluidverbindung steht, derart, dass das mittels der Druckkammer (4, 16) erzeugte veränderliche Druckfeld über die Gehäuseöffnung (22) in Form von Unter- und Überdrücken abgegeben werden kann; eine Dichteinrichtung, welche der Gehäuseöffnung (22) zugeordnet und im Bereich des Stimulationsabschnitts angeordnet und eingerichtet ist, im Betrieb die Druckkammer (4, 16) gegenüber der Umgebung abzudichten; und eine Batterieeinrichtung (28), die eingerichtet ist, eine Antriebsenergie für Antriebseinrichtung (32) bereitzustellen. Bei der Antriebseinrichtung (32) ist eine Spuleneinrichtung, welche im Betrieb von einem elektrischen Strom durchflossen ist, bewegbar in einem zugeordneten ortsfesten Permanentmagnetfeld (3) angeordnet und koppelt zum Übertragen der Antriebsbewegung an den verlagerbaren Kammerwandabschnitt (1).
Anmelder
- Firma
- Novoluto GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Fachgebiete
Boehmert & Boehmert geht auf die Zulassung von Dr. Karl Boehmert 1931 in Berlin zurück. Mit Standorten in Deutschland, Alicante, Paris und Shanghai bietet die Kanzlei IP aus einer Hand und legt besonderen Wert auf persönliche Mandantenbetreuung statt Anonymität.