Haushaltgerät und Verfahren zum Betreiben
Anmelder: Miele & Cie. KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4749193
- Anmeldetag
- 17. November 2025
- Veröffentlichung
- 27. Mai 2026
- Rechtsraum
- EP
Abstract
Haushaltgerät (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2), einen Behandlungsraum (3) mit einer Beschickungsöffnung (4), eine Verschlusseinrichtung (5) zum Verschließen der Beschickungsöffnung (4) und eine Riegeleinrichtung (6) für die Verschlusseinrichtung (5), wobei die Riegeleinrichtung (6) abschnittsweise in einer Gehäusestruktur (8) der Gehäuseeinrichtung (2) angeordnet ist. Die Riegeleinrichtung (6) umfasst ein um eine Drehachse (9) verlagerbares Riegelelement (7) und eine Verlagerungseinrichtung (10) für das Riegelelement (7), wobei das Riegelelement (7) zwischen einer Schließstellung (12), einer Offenstellung (13) und einer Haltestellung (14) zwischen der Schließstellung (12) und der Offenstellung (13) verlagerbar ist. Der Verschlusseinrichtung (5) ist eine Dichtung (11) zugeordnet ist. Weiterhin ist die Verlagerungseinrichtung (10) dazu geeignet und ausgebildet ist, dass die Drehachse (9) je nach Stellung (12, 13, 14) in einer unterschiedlichen Höhenposition (15, 16, 17) vorliegt.
Anmelder
- Firma
- Miele & Cie. KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
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